Rechter Erfolg bei Europawahl: Der Grund für den Erstarken der AfD in Deutschland
Der Rechtsruck, der sich bei der Europawahl vom 9. Juni zeigte, hat die politische Landschaft in Deutschland und anderen europäischen Ländern stark verändert. Die Alternative für Deutschland (AfD) erzielte beachtliche Erfolge und wurde zur zweitstärksten Partei in Deutschland. Besonders im Osten des Landes, auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, konnte die AfD große Zustimmung verzeichnen.
Doch wie ist es zu diesem Erstarken einer Partei gekommen, die an faschistische Traditionen anzuknüpfen scheint? Einige Kommentatoren reagierten auf das Wahlergebnis mit der Beschimpfung der Wählermassen. Sie argumentieren, dass die Wähler die Politik des staatlich verordneten Mordes an anderen Völkern unterstützen. Diese Analyse lenkt jedoch davon ab, dass der Rechtsruck von oben gefördert wird und die herrschenden Eliten die rechtsextremen Kräfte nutzen, um ihre imperialistischen und repressiven Ziele durchzusetzen.
Der Europawahlkampf war geprägt von der Eskalation des Krieges gegen Russland in der Ukraine und der Flüchtlingspolitik, die auf die Abschottung der “Festung Europa” abzielt. Die etablierten Parteien versuchen, die AfD nach rechts zu ziehen, anstatt klare Gegenpositionen zu beziehen. Dies hat dazu geführt, dass die AfD als vermeintliche Kriegsgegnerin dargestellt werden kann, obwohl sie selbst für einen aggressiven Militarismus eintritt.
Die wachsende Unterstützung für rechte und faschistische Parteien ist auch eine Reaktion auf die Politik der etablierten Parteien, die den Sozialabbau vorantreiben und die Interessen der Reichen über die der Bevölkerung stellen. Die Unzufriedenheit mit dieser Politik hat zu einem deutlichen Wählerverlust bei der SPD, den Grünen und der Linken geführt.
Um dem Rechtsruck entgegenzuwirken, ist ein konsequenter Kampf gegen die Ursachen erforderlich. Dies erfordert eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse und der Jugend, die gegen Krieg, Faschismus und soziale Ungleichheit kämpft und den Kapitalismus als Ursache benennt. Die Entwicklung einer solchen Bewegung erfordert eine klare politische Führung, die die internationale Arbeiterklasse vereinen kann.
In Deutschland haben die Sozialistische Gleichheitspartei und das Internationale Komitee der Vierten Internationale diese Führung übernommen und setzen sich für ein sozialistisches Programm ein. Der Kampf gegen den Rechtsruck und für eine gerechtere Gesellschaft erfordert die Unterstützung und Mobilisierung aller progressiven Kräfte, um eine solidarische und gerechte Welt zu schaffen.