Budgeterhöhung für Pistorius: Grüne und FDP kündigen Maßnahmen im Bundestag an

Etatverhandlungen im Bundestag: Grüne und FDP kündigen Aufstockung für Pistorius an

Die aktuellen Etatverhandlungen im Bundestag haben eine interessante Entwicklung genommen, die Verteidigungsminister Pistorius betreffen. Politiker der Grünen und der FDP haben angekündigt, dass die knappen Mittel für die Bundeswehr noch aufgestockt werden müssen. Die Union hingegen äußert weiterhin Kritik am Budget für die Truppe.

Die Ampel-Einigung auf den Staat für 2025 bedeutet eine herbe Entspannung für Verteidigungsminister Pistorius. Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen im Bundestag haben sich sowohl die Grünen als auch die FDP zu Nachbesserungen bei den Verteidigungsausgaben bereit erklärt. Der Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer und der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, betonten die Notwendigkeit, den Verteidigungshaushalt aufzustocken.

Die Union hingegen wirft der Ampel-Koalition Versagen vor und kritisiert den Haushaltsplan als verantwortungslos und zukunftsvergessen. Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, äußerte sich besorgt über die Entscheidungen der aktuellen Regierung und bezeichnete den Haushaltsplan als unzureichend.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius selbst äußerte sich enttäuscht über die zugewiesenen Mittel und bezeichnete es als “ärgerlich”, dass er weniger als erwartet bekommen hat. Der Kompromiss der Ampel-Spitzen sieht einen kleineren Verteidigungsetat vor, als von Pistorius gefordert.

Insgesamt zeigt sich also ein spannender Verlauf der Etatverhandlungen im Bundestag, bei denen die Verteidigungsausgaben eine entscheidende Rolle spielen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion weiterentwickeln wird und inwiefern es zu weiteren Anpassungen kommen wird.