Grüne und FDP kündigen Erhöhung für Pistorius an: Unverantwortlich und überzeugend

In den letzten Tagen gab es Diskussionen über den Verteidigungsetat im Deutschen Bundestag. Verteidigungsminister Pistorius äußerte seine Enttäuschung darüber, dass der beantragte Etat nicht in vollem Umfang bewilligt wurde. Trotzdem zeigten sich Politiker von Bündnis 90/Die Grünen und FDP offen dafür, den Verteidigungsetat noch weiter zu erhöhen.

Besonders der Verteidigungspolitiker der FDP, Alexander Müller, lobte die Rekordausgaben der Ampel-Koalition für die Bundeswehr, betonte jedoch gleichzeitig, dass weitere Anpassungen zugunsten des Verteidigungsetats möglich wären. Für die FDP hat die Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine hohe Priorität.

Auch in den Haushaltsverhandlungen des Deutschen Bundestages wurden Korrekturen in den Verteidigungsausgaben diskutiert. Der grüne Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer sprach sich dafür aus, die Bedürfnisse in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik besser zu berücksichtigen.

Die Reaktionen der Union auf die Entscheidungen der Ampel-Koalition fielen kritisch aus. Der parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei bezeichnete die Reform als “unverantwortlich und überzeugend” und warf der Koalition vor, nur leere Worte zu benutzen. Er bemängelte, dass die Kanzlerin schwierige Entscheidungen an ihren Nachfolger delegiert habe und die Union den Bundeswehrspezialfond geschaffen habe, um das 2-Prozent-Ziel für 2028 zu erreichen.

Minister Pistorius selbst äußerte sich ebenfalls unzufrieden über den Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition. Er betonte, dass er weniger Geld bewilligt bekommen habe, als er beantragt hatte, was seine Pläne und Maßnahmen verzögern könnte.

Die Diskussionen um den Verteidigungsetat im Deutschen Bundestag zeigen, dass das Thema Sicherheit und Verteidigungspolitik für alle Parteien von großer Bedeutung ist. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen weiterentwickeln und ob es zu weiteren Anpassungen kommen wird.