Robert Habeck fordert Überarbeitung der China-Strategie: „Zwei Punkte fehlen“

Die China-Strategie der Bundesregierung steht zur Diskussion: Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) fordert ein Update. Bei einem Empfang in der deutschen Botschaft in Peking betonte er, dass es zwei Punkte gebe, die in der aktuellen Strategie fehlen.

Die bisherige China-Strategie beginne laut Habeck “beim Status quo, aber nicht beim Horizont”. Es sei wichtig, auch zu berücksichtigen, wie die Beziehung zu China in drei Jahren aussehen werde. Zudem sei die Strategie der Bundesregierung allein nicht ausreichend, es brauche einen europäischen Ansatz.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Sommer erstmals eine umfassende China-Strategie entwickelt, die das Land als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen definiert. Die Grünen um Außenministerin Annalena Baerbock und Robert Habeck treten dabei für einen deutlich härteren Kurs ein als Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Habeck betonte zudem die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Ansatzes in Bezug auf China. Bei einem Treffen mit Botschaftern der EU-Staaten in Peking sprach er darüber, dass die verschiedenen Ansätze in Europa zusammengefasst werden müssten. Europa müsse außenpolitisch, sicherheitspolitisch und weltpolitisch handlungsfähig werden, nicht nur in Bezug auf China, sondern auch darüber hinaus.

In Bezug auf einen geplanten Termin mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang musste Habeck leider absagen, da der Termin zeitlich nicht machbar war. Dennoch will er während seiner China-Besuchsreise in Shanghai eine ganze Reihe von Kabinettskollegen treffen.

Es bleibt abzuwarten, ob die Forderungen von Robert Habeck nach einem Update der China-Strategie der Bundesregierung Gehör finden und ob eine stärkere europäische Zusammenarbeit in Zukunft erreicht werden kann. Die Beziehungen zu China sind von großer Bedeutung und erfordern eine klare und langfristige Strategie.