Zoff um Strafzölle auf Elektroautos: Verhandlungen zwischen China und EU gestartet
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) hat kürzlich eine Reise nach China unternommen, um den schwelenden Streit um Strafzölle auf Elektroautos zu schlichten. Es wurde bekannt, dass China und die Europäische Union nun bereit sind, Verhandlungen über die Antisubventionsuntersuchung der EU gegen chinesische Elektrofahrzeuge aufzunehmen.
Der Zollstreit hatte sich zuletzt verschärft, mit der EU-Kommission, die drohte, die Zölle auf chinesische E-Autos anzuheben, und China, das mit Gegenmaßnahmen drohte. Habeck unternahm diese Reise als Vermittlungsversuch, obwohl er offiziell nicht in den Verhandlungsprozess eingebunden war. Dennoch führte er politische Gespräche in China, auch zu anderen Themen wie Klimaschutz und Menschenrechten.
Die Opposition, insbesondere die CDU-Politikerin Julia Klöckner, kritisierte den Zeitpunkt von Habecks China-Reise als zu spät und forderte mehr Einsatz für die Interessen deutscher Unternehmen in China. Klöckner betonte die Notwendigkeit eines geschlossenen Auftretens gegenüber China innerhalb der Bundesregierung.
Habeck selbst betonte die Bedeutung eines europäischen Zusammenhalts im Wettbewerb mit China und sprach sich für eine konstruktive, aber wachsame Zusammenarbeit aus. Es bleibt abzuwarten, wie die Verhandlungen bezüglich der Strafzölle auf Elektroautos zwischen China und der EU verlaufen werden und ob Habecks Vermittlungsversuch Früchte tragen wird. Es steht viel auf dem Spiel, sowohl wirtschaftlich als auch politisch, in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China.