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Olaf Scholz äußert sich zu den Putin-Besuch Orbans: EU wird nicht außenpolitisch vertreten

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“Orban in Moskau: Scholz widerspricht Außenpolitik des ungarischen Regierungschefs”

Der Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban in Moskau sorgt für Aufsehen und auch Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich dazu. Orban hat sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen, um über eine Lösung im Ukraine-Krieg zu sprechen. Doch Scholz betont, dass die außenpolitische Vertretung der EU nicht in der Hand von Orban liege, sondern vom EU-Ratspräsidenten Charles Michel.

Es wird klar gemacht, dass der Besuch von Orban in Moskau nur im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und Russland stattfindet. Die EU verurteilt den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und unterstützt das Land.

Es ist wichtig zu erwähnen, dass Ungarn derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat. Diese beinhaltet jedoch keine Vertretung der EU nach außen. Diese Aufgabe liegt auf der Ebene des EU-Ratspräsidenten und auf Ministerebene.

Es wird deutlich, dass die Haltung der EU zur Ukraine und zu Russland sehr klar ist und dass der Besuch von Orban in Moskau keine Auswirkungen auf die außenpolitische Vertretung der EU hat.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob es zu einer Lösung im Ukraine-Konflikt kommen wird. Es ist wichtig, dass die EU weiterhin geschlossen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine vorgeht und das Land unterstützt.

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