Warum Bundeskanzler Scholz sein Abschiebeversprechen bricht: Analyse der Abschiebe-Zahlen 2024

Im Herbst 2023 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) die große Abschiebe-Wende an. Sein Versprechen war, “endlich im großen Stil” und “deutlich mehr und schneller” abzuschieben. Doch die Zahlen zeigen, dass dieses Versprechen bisher nicht eingehalten werden konnte.

Von Januar bis April 2024 wurden zwar 6316 Menschen abgeschoben, ein Plus von 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Allerdings waren insgesamt 242.600 Menschen ausreisepflichtig, von denen 80 Prozent eine Duldung hatten und somit nicht abgeschoben werden konnten.

Warum werden aber so wenige Menschen tatsächlich abgeschoben? Laut Asyl-Experte Professor Daniel Thym scheitern Abschiebungen vor allem aus praktischen Gründen: Die Herkunftsländer nehmen die Menschen oft nicht zurück, die Betroffenen kooperieren nicht oder die deutschen Behörden sind überfordert.

Die Top Gründe für Duldungen im Jahr 2023 waren fehlende Reisedokumente und ungeklärte Identitäten. Dennoch sind Geduldete auch ausreisepflichtig nach deutschem Recht.

Warum Deutschland nicht ähnliche Abkommen wie Großbritannien mit Ruanda oder Italien mit Albanien schließt, darüber streiten die Experten. Einige argumentieren, dass solche Abkommen rechtlich schwierig seien, andere sehen sie als möglich an, wenn das europäische Asylrecht geändert wird.

Ein weiterer Grund für die langsamen Abschiebezahlen in Deutschland ist die schlechte Ausstattung der Behörden und die jahrelang verschlafene Digitalisierung.

Insgesamt zeigt sich, dass obwohl die Abschiebezahlen langsam steigen, die Herausforderungen und Hindernisse weiterhin bestehen. Die Diskussion über neue Abkommen und gesetzliche Änderungen wird fortgeführt, während immer noch eine hohe Anzahl von Menschen unregelmäßig nach Deutschland kommt und hier abgeschoben wird.