Sorge um Parlamentswahl in Frankreich: Scholz warnt vor Rechtspopulismus

Die Parlamentswahl in Frankreich am nächsten Sonntag wirft ihre Schatten voraus und Bundeskanzler Olaf Scholz äußert seine Sorgen darüber. In einem Interview mit der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” betonte der SPD-Politiker seine Besorgnis über einen möglichen Wahlsieg der rechtspopulistischen Marine Le Pen und ihres Rassemblement National (RN).

Präsident Emmanuel Macron reagierte bereits auf die Umfragen, die einen Vorsprung von Le Pen und ihrer Partei zeigen, und setzte Neuwahlen für das Parlament an. Die aktuellen Prognosen sehen das RN mit Verbündeten bei 35,5 Prozent, gefolgt von der Volksfront mit 29,5 Prozent und Macrons Renaissance-Ensemble mit nur 19,5 Prozent.

Scholz äußerte sich zurückhaltend zu den möglichen Wahlergebnissen und betonte, dass man nicht voreilig Schlüsse ziehen sollte, bevor die Wahl tatsächlich stattgefunden hat. Diese Zurückhaltung gelte nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern.

In Bezug auf die deutsche Innenpolitik äußerte sich Scholz optimistisch hinsichtlich der Verabschiedung des Haushalts im kommenden Monat. Er betonte, dass in der Regierung konstruktiv miteinander geredet werde und er zuversichtlich sei, den Haushalt im Juli auf den Weg bringen zu können.

Die Frage nach möglichen finanziellen Problemen aufgrund der Unterstützung der Ukraine ließ Scholz offen. Er erklärte, dass der Fokus derzeit darauf liege, den Haushalt aufzustellen und am Ende gemeinsam Lösungen zu finden. Es gehe darum, effizienter mit den vorhandenen Ressourcen umzugehen, anstatt einfach weniger auszugeben.

Insgesamt zeigt sich Scholz besorgt über die bevorstehende Wahl in Frankreich, jedoch zuversichtlich in Bezug auf die deutsche Innenpolitik. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Situation in Frankreich und Deutschland in den kommenden Wochen entwickeln wird.