Südafrika bildet nach langem Prozess eine Regierung: Historischer Moment nach Konflikten und Koalitionsverhandlungen

Der Prozess der Regierungsbildung nach den Wahlen kann in verschiedenen Ländern sehr unterschiedlich verlaufen. Während Deutschland sich in der Regel relativ schnell auf eine Regierung einigt, kann dieser Prozess in anderen Ländern deutlich länger dauern. Ein bemerkenswertes Beispiel hierfür ist Südafrika, wo nach den Wahlen im Mai 2021 ganze 32 Tage vergingen, bis Präsident Cyril Ramaphosa sein neues Kabinett vorstellte.

In Südafrika ist die Bildung einer neuen Regierung besonders komplex, da sie von einer Vielzahl von Parteien getragen wird. Nachdem der regierende ANC bei den Wahlen nur noch 40 Prozent der Stimmen erhalten hatte und somit erstmals seit dem Ende der Apartheid vor 30 Jahren einen Partner suchen musste, um an der Macht zu bleiben, schlossen sich schließlich insgesamt elf Parteien zu einer “Regierung der nationalen Einheit” zusammen.

Die Vielzahl an beteiligten Parteien führte dazu, dass das neue Kabinett unter Präsident Ramaphosa mit insgesamt 32 Ministern und 43 stellvertretenden Ministern groß ausfiel. Dies ist im Vergleich zu anderen Ländern wie Deutschland, wo die Anzahl an Ministern deutlich geringer ist, ungewöhnlich. Trotz Ramaphosas ursprünglichem Versprechen, die Kabinettsposten zu reduzieren, musste die Regierung aufgrund der Beteiligung vieler Parteien viele Posten schaffen, um diese zu befriedigen.

Die Bildung einer solchen Vielparteienregierung ist nicht nur logistisch aufwendig, sondern führt auch zu Meinungsverschiedenheiten und Herausforderungen bei der Postenverteilung. So kam es beispielsweise zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen dem ANC und der Democratic Alliance über die Verteilung der Ministerposten. Letztendlich erhielt der ANC den Großteil der Ministerien und Schlüsselressorts, während die DA nur wenige Ministerposten besetzte.

Für die DA bedeutet dies eine gewisse Gefahr, vom ANC in der Regierung dominiert zu werden. Trotzdem betonte Parteichef John Steenhuisen, stolz darauf zu sein, dass seine Partei erstmals Teil einer nationalen Regierung ist. Die Zukunft der Regierung bleibt jedoch unsicher, da die beteiligten Parteien ideologisch weit auseinanderliegen und unterschiedliche Interessen verfolgen.

Insgesamt zeigt die Regierungsbildung in Südafrika, wie komplex und herausfordernd dieser Prozess sein kann, insbesondere in einer Vielparteienregierung. Trotzdem ist es ein Erfolg für das Land als “relativ junge Demokratie”, dass die Regierungsbildung vergleichsweise schnell und möglichst inklusiv abgeschlossen werden konnte.